Spaltung

Wer sich Sonder-, Talk- oder auch Comedy-Sendungen der letzten Woche angeschaut hat, für den wars um die Nachtruhe geschehen. Häme, Verleumdungen und machtpolitisches Kalkül, Click Baits und Sucht nach Einschaltquoten sprangen einem ins Gesicht. Freude und Erleichterung über den Zusammenbruch der Ampelkoalition drangen aus dem Bildschirm wie der Schleim in Ghost Busters. Dabei wäre Nachdenklichkeit über den Zustand von Politik und Gesellschaft angesagt. Und vor allem über die Perspektiven für das Land in der EU, im neuen globalen Wettbewerb und im Krieg.

Nach den medialen Ausbrüchen und Auswürfen wird der Beobachter dann sorgenvoll umgarnt „Können wir uns das leisten?“ Die Wahl in den USA wird als zusätzliches Argument aufgeführt. Neuwahlen, subito! Die verfassungsrechtliche Ahnungslosigkeit der Akteure auf der schwarz-blauen Seite ist atemberaubend oder – schlimmer noch – nur vorgegeben. Das Publikum spielt mit, wie sogenannte Blitzumfragen und „Deutschlandtrends“ ergeben. Ein privater Fersehsenden ließ per Telefon abstimmen, mit kleiner Fußnote: „Nicht repräsentativ“.

Unser Grundgesetz hat gerade aus zusammenbrechenden Koalitionen in den 1920er und frühen -30er Jahren die Konsequenz gezogen, dass der Schritt zu Neuwahlen mit ziemlich vielen Hürden verbunden ist. Damals kamen mit dem Agitprop-Wahlkämpfen die Rechten der Machtübernahme jeweils einen Schritt näher und die bürgerliche Mitte samt der Linken ließen sich immer weiter spalten. Das Ende war ein Ermächtigungsgesetz im März 1933.

FDP-Spitze plante wochenlang für den Bruch der Ampelkoalition. sueddeutsche.de 16.11.24 (hinter Paywall)

Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz. zeit.de 16.11.2024 (hinter Paywall)

Plante die FDP das Ampelaus? tagesschau.de, 16.11.24

„Minderheitenregierung“ ist geradzu der Spruch des Teufels. Ein kluger Beobachter bemerkt dazu in einer Phoenix-Runde, dass genau eine solche die Chance für einen sachlichen Dialog bei allen Parteien ermögliche, was politisch geht oder nicht geht. Quasi eine Trockenübung für eine neue Koalition. Ich bin froh einen Kanzler mit einem guten Nervenkostüm zu haben (seinen emotionalen Ausbruch mag man verzeihen). Nur er entscheidet, wann er die Vertrauensfrage stellt. Darüber schläft er bestimmt ruhiger als ich beim Zuschauen des gespielten Dramas in den Medien.

Ich sage voraus: In einem Jahr heißt es „Weg mit GroKo 2.0“ und dem dünnheutigen Sauerländer, wir brauchen einen Neuanfang, wiedermal.