„Strategisch gescheitert“

Das möchte ich nicht in meinem Arbeitszeugnis lesen. Es steht aber so auf dem Bericht der Enquete-Kommission zum deutschen Afghanistan-Einsatz. Und daher sollte im Schlagzeilen-Getümmel aktueller Krisen und Kriege der Rückblick auf 20 Jahre Afghanistan-Einsatz nicht zu den Akten gelegt werden. Politische Entscheidungen gehören aufgearbeitet, bevor zum nächsten Krisengebiet übergegangen wird.

Live Stream der Kommission auf der Webseite des Bundestages, 19.2.2024

Einer der Stärken deutscher Politik in den frühen Jahren der Bundesrepublik war es, aus katastrophalen Fehlern zweier Weltkriege umgehend Konsequenzen zu ziehen. Bestes Beispiel ist unser Grundgesetz, aber auch die Außen- sowie die deutsch-deutsche Politik zumindest bis 1990.

Ich werde mir den Bericht der Enquete-Kommission des Bundestages durchlesen, sobald er öffentlich zugänglich ist. Dessen Studium ist wichtig, bevor wir wieder in ein halbdurchdachtes Abenteuer stolpern. Derzeit beginnt ein solches wieder ziemlich unspezifisch zum „Schutz der Weltschifffahrt“ im Roten Meer. (Ein Fazit des Berichts scheint zu sein, dass Deutschland immerhin ein verlässlicher Verbündeter gewesen sei. Super). Vorweg: Zum Glück hat sich die Regierung im Jahr 2003 dem zweiten Abenteuer im Irak verweigert. An den Verwerfungen und den hundertausenden Opfern leidet die Region zwischen Latakia und Basra heute noch. Die damalige Oppositionsführung im Bundestag war übrigens anderer Meinung.

Man kann sich gut den ungeheuren Druck auf Abgeordnete im Parlament vorstellen, wenn sie solche Einsätze genehmigen oder verlängern müssen: von der Exekutive, innerhalb der Fraktionen, von Lobbyisten, von Medien. Aber dafür haben wir sie ja (und bezahlen sie gut): Dass sie unabhängig sind und ihre Entscheidungen nach eigener Sachkenntnis fällen.

Bericht der Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. tagesschau.de, 19.2.2024

Was mir an der Tagesschau-Nachricht über den Kommissionsbericht ins Auge fällt ist Gerangel zwischen den beteiligten Ministerien, in dem die entwicklungspolitischen Anforderungen und die des „institution building“ unter die Räder der militärischen Aktionen gerieten. Die Stärke und wohl auch die Verankerung der Taliban in den Regionen außerhalb von Kabul und großen Städten wurde unterschätzt.

Es geschieht oft – und ich bin davon nicht ausgenommen, dass Wunschdenken unser Handeln, ja sogar unsere Wahrnehmung in fremden Ländern und Kulturen bestimmt. Wir ersetzen objektive Fakten durch optimistische Einschätzungen. Nur allzu verständlich, denn dieser Optimismus treibt uns ja zum Handeln an. Gegenargumente oder kritische Einschätungen werden oft als zynisch abgetan. Wir können uns dazu beim Krieg Russland-Ukraine seit 2014 an die eigene Nase fassen. Wunschdenken bei Politik und Wirtschaft ließen locker über Warnungen aus Wissenschaft und Politik der Nachbarländer hinweg sehen, das Wahlvolk eingeschlossen.

Themenschwerpunkt „Afghanistan“ in der internationalen Ausgabe meiner Zeitschrift, die im April 2006 erschien.

Ich erinnere mich in meiner beruflichen Tätigkeit als Redakteur daran, dass beteiligte Wissenschaftler das schon Ende 2004 spürten, dass die ursprünglichen Ziele der Alliierten aus den Augen gerieten. Die Sicherheitslage wurde so prekär, dass zivile Aufgaben zurück treten mussten oder schwieriger und gefährlicher wurden. Aber wer hat mitten im „Einsatz“ den Mut, Alarmglocken zu läuten? Welcher Politiker im Bundestag hatte die Courage, die alliierte Führungsmacht darauf hinzu weißen, dass etwas schief läuft, dass Afghanistan militärisch nicht zu gewinnen ist?

Ich bin mir sicher, es gab solche Einschätzungen. Aber sie dringen gewöhnlich durch die Mainstream-Medienmacht nicht durch oder werden von anderen Interessen – es geht um Milliarden Steuergelder – blockiert.

Was könnten mögliche Erfahrungen aus Afghanistan sein?

• Verbindliche militärische und zivile Zielsetzungen festlegen, die an bestimmte zeitliche Wegmarken geknüpft sind und kontrolliert (monitoring) werden.

• Zuhause institutionelle Rahmen schaffen, die Reibereien in Behörden und Ministerien verhindern – etwa eine Stabsstelle Afghanistan im Kanzleramt mit Entscheidern aus den beteiligten Ressorts.

• Unabhängige fachwissenschaftliche Begleitung beim „Monitoring“ des Einsatzes durch Landeskenner und Einheimische.

Es ist bei allen Beteiligten anerkannt, dass die 20 Jahre am Hindukush im Desaster geendet haben. Die, die man vertreiben oder verhindern wollte, sind an der Macht, mit allen Konsequenzen für Land und Leute. Einmal „full circle“ von 2001 bis 2021. Das Ende kam nicht sachte, sondern wie ein zusammenstürzendes Kartenhaus. Wenn das was über die Einschätzungs- und Prognosefähigkeit des Westens aussagt, von Militär, Politik und Nachrichtendiensten gleichermaßen, dann gute Nacht.