Zoll, Zölle, Zöllner

Vermutlich wird es das Unwort des Jahres: Zölle. Sie sind in aller Munde, rund um den Globus und das Schreckgespenst von Unternehmen und grenzüberschreitendem Handel. Nur einer liebt das Wort und seine Wirkung: Tariffs sei das schönste Wort überhaupt, trällert der Chefkomiker durch die Welt. Mit Berufung auf ein kurioses Gesetz zur „national emergency“ setzt er nach Belieben Zölle fest, auf alles und jeden – wie es gerade passt. Der Rest der Welt schaut bei dem Stück aus dem Tollhaus zu. Besonders amüsant, wie Analysten und Börsenprofis mit Erklärungen hinterher tanzen um dem Ganzen Sinn zu geben. Ein Dompteur und seine Meute, das internationale Handelssystem als Zirkus.

The White House Abkommen der US-Regierung auf der Seite des Weißen Hauses

Nachtrag 7.8.25: Hier die Sicht der Administration:

Es ist erst ein paar Jahrzehnte her, dass Zollkontrollen und die Frage „Haben Sie was zu verzollen?“ zum Standard bei Grenzübertritten gehörten. Und noch immer gibt es den red oder den green channel auf Flughäfen. Ohne Zölle übrigens auch kein Schmuggel. Die Berufsgruppe der Schmuggler ist sozusagen das Spiegelbild von dem der Zöllner. Nicht nur Zolltarife, sondern auch unterschiedliche Besteuerung von Waren verursachen Schmuggel (oder „trade deficits“ wie Trump es nennen würde). Er zählt dazu non-tariff measures , wie Mehrwertsteuern oder Umweltauflagen und auch die bezieht er in seine deals ein (oder versucht es).

Zollbeamte, in Häfen oder an Grenzen, waren und sind gefürchtet. Ihre Hoheit zu konfiszieren und zu verhaften machte sie zu Autoritäten, denen man möglichst korrekt begegnete. Immer noch laufen im Fernsehen Doku-Serien über die Zollarbeit an Flughäfen, und immer wieder gibt es Meldungen zu spektakulären Funden von geschmuggelten Waren oder Drogen in den Containern unserer Häfen. Ich las kürzlich, das ganze Teams Lösungen suchen, um das System zu umgehen: Batterien oder Badzubehör erst nach Belize verschiffen, neue Aufkleber drauf und weiter nach Baltimore – zehn Prozent Zoll gespart.

Freihandel und kontrollfreie Grenzen aber sind ein sehr neues Phänomen und Bestandteil der Globalisierung seit den 1990er Jahren. Eigens dafür geschaffen wurde ein Regelwerk innerhalb der World Trade Organisation (WTO). Jedes Freihandelsabkommen ist unter den kritischen Augen der Öffentlichkeit verhandelt und bedarf parlamentarischer Zustimmung. Der Schutz von Arbeitsplätzen, Qualitätsstandards oder heimischen Industrien war mindestens so wichtig, wie der Wunsch nach globalem Warenaustausch, koste es wirtschaftlich was es wolle. Das Abkommen zwischen der EU und MERCOSUR hing im Streit fest, jetzt kann es gar nicht schnell genug verabschiedet werden – ebenso wie mit Indien, Indonesien oder Kanada.

UNCTAD, United Nations Trade and Development Webseite mit Statistiken, Regeln, Berichten etc.

WTO, World Tade Organisation (TTD, Tarif & Trade Data platform) gute Daten zu bilateralem Handel und aktuell gültigen Zöllen

Handelsabkommen der EU: Webseite des Europäischen Rates

Es ist kein Wunder, dass Gewerkschaften (in den USA) oder Kleinbauern (in Indien) Zollschranken ihrer Länder positiv sehen. Das wird im „neoliberalen Kontext“ bei uns ausgeblendet. Man muss deshalb kein Trump Fan sein, aber Zölle waren ein Instrument staatlich gelenkter Wirtschaftspolitik – in der inzwischen überholten politischen Verortung also eher was von „Links“.

Zudem waren Zölle eine wichtige Einkommens- vor allem Devisenquelle für Staaten, die nicht den westlichen Währungsräumen angehörten: Zusammen mit internen Luxussteuern finanzierten Zölle den Staatshaushalt. Einkommenssteuer zum Beispiel gab es so gut wie nicht.

Mit der Zollpolitik will Trump den Wirtschaftskurs der USA auf den Kopf stellen – und der Rest der Welt fällt aus allen Wolken. So sehr der freie Handel Exportnationen zu Wohlstand und früheren Entwicklungsländern über die „Schwelle“ geholfen hat, die USA selbst – jedenfalls Teile der arbeitenden Bevölkerung jenseits der Tech- und Küstenstandorte – sehen sich als Opfer. Jedenfalls stricken Trump und seine Ideologen an dem Narrativ, die USA seien über den Tisch gezogen worden. Für seine Wähler ist die Zollpolitik Trumps Hoffnung, auch wenn dann die Billigwaren aus Fernost aus den Regalen der großen Kaufhäuser verschwinden. Die anderen, die Konsumenten importierter Waren aus Europa, empfinden Zölle als eine Steuer auf ihre geliebten Qualitätsprodukte und warnen vor Inflation.

Schon im Neuen Testament gehörten Zöllner zu den verachteten Mitbürgern, zogen sie doch die Steuern für die Besatzungsmacht in Rom ein, und manchmal was oben drauf. Aber im Gegensatz zum Eigenlob der Pharisäer war ihre Reue über Missetaten echt und vorbildlich, jedenfalls im Evangelium. Heute gewinnen sie wieder Bedeutung, ein Beruf mit Zukunft.

Die Wirtschaftswelt, von Peking bis Brüssel und Zuffenhausen, ist sich einig, Zölle und „Handelshemmnisse“ sind schlecht und bringen das eingeölte System von Warenaustausch und Supply Chains durcheinander. Und nach Covid und Krieg ist der Bedarf an disruption mehr als gedeckt. Jetzt kommt sie mit dem Vorschlaghammer aus dem Weißen Haus – einige „Systemveränderer“ aus den späten 1960er müssten sich die Augen reiben. Mein Tipp für BWL-Studierende, Management und Marketing: das Berufsleben wird sicher interessanter!

Zoll-Portal. Webseite des Zolls

Meine Erfahrung mit dem Zoll ist übrigens positiv – er zieht wie jeder weiß die Kfz-Steuer ein. Über ein Zollportal wird dort jeder Antrag super schnell elektronisch bearbeitet. Ein demütigenden Weg ins „Hauptzollamt“ überflüssig. Also, ein Hoch dem Zoll.

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